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Wenn Sie Studiengebühren bezahlen, ist das Arbeitsentgelt

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Das Arbeitsentgelt spielt in der Sozialversicherung eine wesentliche Rolle, werden doch daraus nicht nur verschiedene Versicherungsleistungen, sondern z. B. auch die Beiträge berechnet. Zum Arbeitsentgelt gehören auch geldwerte Vorteile, die Ihre Arbeitnehmer aus dem Beschäftigungsverhältnis ziehen.

Dies gilt nur dann nicht, wenn diese Vorteile aufgrund der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) nicht als Arbeitsentgelt anzusehen sind. Mit einem Sonderfall von Arbeitsentgelt beschäftigten sich die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger in ihrer Besprechung vom 7./8.5.2008.

Hintergrundwissen des Praxishandbuchs Teilzeitkräfte und Aushilfen: Dabei ging es um Arbeitnehmer, die im Rahmen bestehender Beschäftigungen Studiengänge zur beruflichen Weiterbildung aufnehmen. Die Arbeitgeber fördern diese Weiterbildungsmaßnahmen durch die arbeitsvertragliche Verpflichtung zur Übernahme der Studiengebühren. Im Gegenzug verpflichten sich die Arbeitnehmer zur Rückzahlung für den Fall, dass sie das Unternehmen innerhalb eines bestimmten Zeitraums nach Studienabschluss verlassen.

Im Steuerrecht werden solche Studiengebühren nach einer Entscheidung der obersten Finanzbehörden der Länder aufgrund des ganz überwiegenden betrieblichen Interesses des Arbeitgebers nicht als Arbeitsentgelt angesehen.

Die Vertreter der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger vertraten die Ansicht, dass diese Auffassung nicht auf das Sozialversicherungsrecht übertragen werden könne. Die Übernahme von Studiengebühren jeglicher Art durch den Arbeitgeber stellt nach ihrer Auffassung für den Arbeitnehmer einen geldwerten Vorteil dar.

Fazit des Praxishandbuchs Teilzeitkräfte und Aushilfen: Das bedeutet für Sie als Arbeitgeber, dass Sie aus den Studiengebühren Beiträge zur Sozialversicherung zahlen müssen.
Beitrag veröffentlicht am: 06.01.2009
Aus: Praxishandbuch Teilzeitkräfte und Aushilfen – Jetzt gratis testen!
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